Spekulationen über John Dalli

Der EU Gesundheitskommissar John Dalli musste wegen Korruptionsvorwürfen seinen Hut nehmen. Alle Welt rätselt was hier wirklich passiert sein könnte. Hier ist meine Theorie dazu.

Was ist passiert?

Silvio Zammit, ein maltesischer Geschäftsmann ist an den Snus-Hersteller Swedisch Match herangetreten und hat angeboten für einen 2stelligen Millionenbetrag John Dalli dazu zu bringen den Verkauf von Snus in der EU zu erlauben. Derzeit verbietet die EU Tabakrichtlinie den Verkauf von Snus in der EU (ausgenommen Schweden). Die Tabakrichtline wird gerade überabeitet.

Swedish Match schaltete darauf die Anti-Korruptionsbehöre "Olaf" ein, die zu dem Schluss kam, dass Dalli von diesen Vorgängen gewusst hatte, aber nichts dagegen unternommen hatte. Geld sei keines geflossen. Barroso drängte daraufhin Dalli seinen Stuhl zu räumen.

Zwei Tage später wurde in die Brüsseler Büros von drei anti-Tabak-Organisationen eingebrochen.

Ernstgemeinte Bestechung

Es spricht einiges dagegen, dass sich Dalli tatsächlich bestechen lassen wollte. Die überarbeitete Tabakrichtlinie ist praktisch fertig und ihr Inhalt ist längst durchgesickert. Wenn sich Dalli bestechen lassen wollte, hätte er das viel früher einfädeln müssen.

Wollte Swedish Match Dalli bestechen? Das ist ebenfalls nicht sehr plausiblel, denn hier gelten die gleichen Einwände wie oben: für einen ernst gemeinten Bestechungsversuch war es einfach zu spät.

Vorgetäuschte Bestechung

Wenn es sich nicht um tatsächliche Bestechung drehen kann, dann muss das Ganze eine Show gewesen sein. Entweder hat Swedish Match Dalli hereingelegt oder Dalli wollte Swedish Match reinlegen, und der Schuss ging nach hinten los. Es spricht einiges dafür, dass Letzteres der Fall ist.

Hätte Swedish Match Dalli hereinlegen wollen, indem sie mit Zammit über Bestechungsgelder verhandelt, um diesen Vorgang später öffentlich zu machen, dann hätte Dalli der Veröffentlichung nur zuvorkommen müssen. Das hat er aber nicht getan. Das legt nahe, dass was auch immer hier lief den Segen von Dalli hatte.

Wäre es aber umgekeht gewesen, und Dalli wollte Swedish Match zu einem Bestechungsversuch verführen, dann ist es nicht verwunderlich, dass er nicht an die Öffentlichkeit gegangen ist, solange er nicht genügend Beweise beisammen hatte. Andererseit bestand dann die Gefahr, dass Swedish Match der Veröffentlichung zuvorkommt.

Diese Gefahr könnte Dalli unterschätzt haben. Das Mantra, dass der Tabakindustrie nicht zu trauen ist, dass sie für Geld alles tut und vor Korruption nicht zurückschreckt, wird von der Tabakkontrolle so inbrünstig rezitiert, dass es einige ihrer Akteure möglicherweise inzwischen selbst glauben.

Bitte nicht sachlich werden

Hätte der Coup geklappt, dann wäre die überarbeitete Tabakrichtlinie gegen Kritik ziemlich unempfindlich geworden. Einer sachlichen Diskussion würde die Tabakrichtlinie nämlich nicht stand halten. Die Tabakkontrolleure müssen daher darauf hinwirken, sachliche Diskussionen unter allen Umständen zu vermeiden. Da würde es gut passen, wenn man Swedish Match als eine Firma hinstellen kann, die auch vor Bestechung nicht zurückschreckt. Bei diesem Szenario scheint der Zeitpunkt - kurz von der Veröffentlichung der Tabakrichlinie - gut gewählt.

Nun ging dieser Schuss bekanntlich nach hinten los, Swedish Match petzte und Dalli musste gehen. Wenn auch viele Medien, wie die TAZ und die Süddeutsche ihre Feindbilder von vor 20 Jahren noch nicht aktualisiert haben und reflexartig auf die Tabaklobby schimpfen, war die Opferrolle der Tabakkontrolleure nun doch etwas angekratzt.

Jetzt bricht jemand in die Büros von drei anti-Tabak-Organisationen ein. Sollte da die Tabakindustrie dahinterstecken? Sollte sie nicht Besseres zu tun haben, als der Weltöffentlichkeit zu sagen: "nicht Dalli, sondern wir sind die Bösen"? Es bestand ja nicht der Hauch einer Chance, dass die Einbrüche unentdeckt bleiben. Man hat eher den Eindruck, dass sie entdeckt werden sollten. So oder so, der Ruf der Tabakkontrolle wurde durch diese Einbrüche wieder etwas verbessert.

Ist die e-Zigarette noch zu stoppen?

In diesem wirklich sehenswerten Video gesteht Deborah Arnott von ASH, dass die e-Zigarette im Grunde eine gute Sache ist. Allerdings nur, wenn außer den Produzenten und den Konsumenten noch andere mitverdienen dürfen. Hier die highlights in deutscher Spache.

In ihrere Einleitung verweist sie auf Clive Bates, ihren Vorgänger bei ASH, der immer und immer wieder darauf hingewiesen hat, dass Schadensbegrenzung das Mittel der Wahl ist, wenn man tabakbedingte Erkrankungen reduzieren möchte. Damit habe er vollkommen recht, sagt sie. Das lässt hoffen.

Sie verschweigt allerdings, dass dies derselbe Clive Bates ist, der die Einstellung seines ehemaligen Arbeitgebers ASH zu rauchlosen Tabakprodukten als himmelschreiend bezeichnet. Clive Bates ist inzwischen einer der entschiedensten Kritiker von ASH und anderen Multis der Tabakkontrolle.

Nikotin ist nicht das Problem

Üblicherweise argumentiert die Tabakkontrolle gegen alternative Nikotinprodukte wie Snus und die e-Zigarette. Deborah Arnott weist aber zu Anfang darauf hin, dass nicht das Nikotin das Problem ist, sondern der "Teer". Das sind neue Töne. Schließlich könnten diese Produkte dazu führen, dass immer weniger Menschen rauchen und damit ASH sowohl seine Existenzberechtigung als auch eine Geldquelle (Tabaksteuer) verlieren würde.

Die Schwedische Erfahrung

Aber Snus ist immer noch schlecht. Sie wirft amerikanischen Skoal und Schwedischen Snus in einen Topf und bemerkt, dass dies Produkte der Tabakindustrie sind, die Jugendliche verführen usw. Also Snus ist abzulehnen, trotz der "schwedischen Erfahrung", wo weniger Menschen rauchen und es weniger tabakbedingte Erkrankungen gibt als irgendwo sonst in der EU. Das erwähnt sie nicht.

Alternative Nikotinprodukte

Dann zählt sie einige alternative Nikotinprodukte auf, die von kleinen Firmen entwickelt wurden, an denen die Pharma-Industrie aber kein Interesse hatte und deren Firmen von Tabakkonzernen aufgekauft wurden. Diese Produkte sind auf dem Markt nicht mehr erhältlich. Das ist in so fern interessant, als die Meinung, die Tabakindustrie bekämpfe alternative Nikotinprodukte, offenbar nicht unbegründet ist.

Schön wäre es natürlich, wenn die Tabakkontrolle diese Produkte dann nicht bekäpfen oder gar fördern würde. Ein Dienst an der Gesellschaft, durch den sich ASH in der Vergangenheit aber nicht gerade hervorgetan hat.

Nun denn. Bliebe noch die e-Zigarette. Wer gegen Snus ist, müsste eigentlich auch gegen die e-Zigarette sein. Aber nein - Frau Arnott hält sie - auch das sind neue Töne - für ein akzeptables Produkt wenn, ja wenn es "reguliert" wird. Dies sei nötig, weil sie aus China kommen.

China wird reguliert

Warum muss man ausgerechnet Produkte aus China regulieren? Nun, es gab mal chinesische Sofas, von denen Leute Verbrennungen bekommen haben (Frau Arnott zeigt dazu schockierende Bilder). Ich kenne diese Geschichte nicht, aber sie mag schon stimmen.

Der Argumentationskette kann ich allerdings nicht wirklich folgen. Heißt das, dass jetzt alle chinesischen Produkte "reguliert" werden sollen, weil mal ein chinesischer Sofahersteller das falsche Überzugsmaterial verwendet hat? Ich hoffe, ich bin hier nicht auf eine Satire hereingefallen.

Die Stimme der Mehrheit

Sie zitiert eine Anhörung der Britischen Medikamenten-Zulassungsstelle (NHRA), wo sich angeblich eine Mehrheit der Bevölkerung für eine Regulierung von e-Zigaretten ausgesprochen hat.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie hier. Ich kann darin keine Mehrheit für eine Regulierung erkennen, sondern eine große Mehrheit für "take no action", also "haltet euch da raus". 

Nur Pharma-Nikotin ist gutes Nikotin

Ein weiteres interessantes Detail ist die Aussage, dass Nikotinersatztherapie (NRT), also Nokotin-Pflaster und -Kaugummis auch zur Dauertherapie empfohlen werden. Dies ist eine Abkehr von der früheren Lesart, dass nämlich diese Produkte nur kurzzeitig - zur Raucherentwöhnung - eingesetzt werden sollen.

Im Endeffekt läuft das darauf hinaus, dass Raucher ihr Nikotin, nicht durch Zigaretten, nicht durch Snus oder gar durch "unregulierte" e-Zigaretten, sondern ausschließlich in Form von Produkten der Pharma-Industrie beziehen sollen, denn ob die momentan existierenden Hersteller von e-Zigaretten eine "Regulierung" überleben würden ist mehr als fraglich. Überraschend ist das alles nicht.

Der Kampf scheint verloren

Wirklich überraschend, wenn nicht sogar erfreulich, ist dass ASH den Kampf gegen die e-Zigarette offenbar verloren glaubt. Aus der Welt schaffen können sie sie nicht mehr, aber die Vorstellung, dass auf dieser Welt Nikotin konsumiert wird, ohne dass sie nach ihrer Meinung gefragt werden, läuft ihrem Geschäftsmodell entgegen.

Für die Konsumenten sind das eher gute Nachrichten. Es wird ein blühender Schwarzmarkt von unregulierten Produkten entstehen. Wer erinnert sich noch an die Zeiten, als die Deutsche Bundespost (so hieß die Telecom damals) Modems regulieren wollte?  Es gab die überteuerten, regulierten Modems der Post und die technisch weit überlegenen, billigen Modems aus den USA. Das war ein Spaß.

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Vom Wesend des Geldes - Banken

In den bisherigen Beispielen hatten wir die Bank immer außen vor gelassen. Trotzdem konnten wir die Entstehung von Geld und die Entstehung von Zins beobachten.

Teil1: Vom Wesen des Geldes - Entstehung von Geld
Teil2: Vom Wesen des Geldes - Zins

Vertrauen

Unser Wirtschaftskreislauf begann damit, dass der Kuhhirt dem Schafhirten seine Kuh geliehen hat. Die beiden haben das untereinander ausgehandelt und einen Zins in Form von Milch vereinbart.

Was aber, wenn die Beiden sich nicht wirklich vertrauen? Was wenn der Kuhhirt mit seiner Forderung von einem anderen Marktteilnehmer als dem Schafhirten etwas kaufen möchte?

Hier kommt die Bank ins Spiel. Wir nehmen an, die Bank hat selbst Besitz im Wert von 10.000.

Wir starten wieder mit:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 K: 200   | EK: 200     S: 200   | EK: 200      10.000   | EK:10.000
          |                      |                       |

Der Kuhhirt verleiht seine Kuh nun nicht sondern "verkauft" sie an den Schafhirten, der dafür einen Kredit in Höhe von 200 bei der Bank aufnimmt. Die Kreditaufnahme sieht folgendermaßen aus:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 K: 200   | EK: 200     S: 200   |  B:200       10.000   |       200
          |             B: 200   | EK:200          200   | EK:10.000

Physisch passiert dabei überhaupt nichts. Die Bank schreibt dem Schafhirten die 200 gut und notiert dafür eine Forderung in Höhe von 200. Die 200 sind nun auf dem Konto des Schafhirten, was eine Forderung gegen die Bank darstellt.

Aus der Sicht des Schafhirten gesehen hat er nun 200 auf seinem Konto, dafür aber Schulden in der gleichen Höhe.

Jetzt kauft der Schafhirt die Kuh und bezahlt sie per Banküberweisung.

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 B:200    | EK: 200     S: 200   |  B:200       10.000   |       200
          |             K: 200   | EK:200          200   | EK:10.000

Beim Kuhhirten verwandelt sich seine Kuh in Geld, also in eine Forderung gegen die Bank. Beim Schafhirten passiert das Umgekehrte, sein Bankguthaben von 200 verwandelt sich in ein Kuh.

Bei der Bank hat sich nicht viel geändert. Die Guthaben ihrer Kunden sind Schulden der Bank. Das sind nach wie vor 200, die nun allerdings dem Kuhhirten gehören und nicht mehr dem Schafhirten. Die Forderung von 200 gegen den Schafhirten bestehen weiterhin.

Wieder hat sich keiner bereichert. Das Eigenkapital hat sich bei keinem der Marktteilnehmer geändert.

Zins

Für den Kuhhirten ist dieses Geschäft weniger attraktiv als das Geschäft im zweiten Teil, wo er ja mit dem Schafhirten ausgemacht hatte, einen Teil der Milch zu bekommen. Jetzt hat er lediglich Geld auf dem Konto, bekommt aber keine Milch. Eine direkte Zinszahlung durch den Schafhirten lässt sich kaum einrichten, denn die beiden Hirten stehen jetzt ja nicht mehr in direkten Geschäftsbeziehungen - keiner schuldet dem anderen etwas.

Den Milchzins muss der Kuhhirt nun von der Bank verlangen, gegen die er ja eine Forderung hat. Wieder verlangt er 5% und die Bank zieht diese 5% von ihrem Schuldner, dem Schafhirten ein.

Zunächst erwirtschaftet der Schafhirt wieder Milch im Wert von 20 und zahlt die Zinsen in Höhe von 10 an die Bank. Da er in unserem Beispiel kein Geld hat, muss er sich auch die Zinsen leihen. Ein Guthaben entsteht diesmal nicht, da er die Kreditsumme von 10 sofort an die Bank bezahlen muss. Beim Schafhirten entstehen lediglich Schulden und bei der Bank entsteht eine Forderung von 10.

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 B:200    | EK: 200     S: 200   | B: 200       10.000   |       200
          |             K: 200   | B:  10          200   |         
          |             M:  20   | EK:210           10   | EK:10.010

Die Bank gibt die Zinsen an den Kuhhirten weiter, der dadurch eine Forderung in Höhe von 10 gegen die Bank erhält.

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 B:200    | EK: 210     S: 200   | B: 200       10.000   |       200
 B: 10    |             K: 200   | B:  10          200   |        10 
          |             M:  20   | EK:210           10   | EK:10.000

Der Kuhhirt kann nun Milch vom Schafhirten kaufen, ...

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 B:200    | EK: 210     S: 200   | B: 200       10.000   |       200
 M: 10    |             K: 200   | B:  10          200   |        10 
          |             M:  10   | EK:210           10   | EK:10.000
          |             B:  10   |                       |

... der mit dem Erlös seine Schulden von 10 bei der Bank tilgen kann.

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
 B:200    | EK: 210     S: 200   | B: 200       10.000   |       200
 M: 10    |             K: 200   | B:   0          200   |         0 
          |             M:  10   | EK:210            0   | EK:10.000
          |             B:   0   |                       |
Das ist genau der gleiche Endstand wie im Beispiel ohne Bank. Die Milch floss lediglich nicht direkt vom Schafhirten zum Kuhhirten sondern wurde von den Zinsen gekauft.

Wozu das Ganze?

Der Witz bei der Sache besteht darin, dass sich die Geschäftspartner hier nicht mehr gegenseitig vertrauen müssen. Dafür müssen aber beide der Bank trauen. Von daher ist eine Bank, der man nicht vertraut eigentlich gar keine Bank, denn im Vertrauen liegt ihre einzige Existenzberechtigung.

Und natürlich wird eine Bank von ihrem Schuldner, dem Schafhirten mehr Zins verlangen als sie ihrem Gläubiger, dem Kuhhirten zahlt. So wie wir das hier gespielt haben, verdient die Bank nämlich gar nichts. Das macht keine Bank. Eine Bank lässt sich das Vertrauen, das sie spendet bezahlen.

Geldschöpfung

Es ist interessant festzustellen, dass die 200, die der Kuhhirt bekommen hat, quasi aus dem Nichts entstanden sind. Dass die Bank ein Eigenkapital von 10.000 hat spielte überhaupt keine Rolle.

Manche Leute finden das bedrückend, weil sie glauben, dass das Geld dadurch eigentlich gar keinen Wert hat. Das ist aber so nicht richtig, das Geld hat sehr wohl einen Wert. Es ist wesensmäßig genau dasselbe wie die Forderung von einer Kuh, die der Kuhhirt gegenüber dem Schafhirten hatte. Die Bank hat aus dieser speziellen Forderung lediglich eine allgemein akzeptierte, frei handelbare Forderung gemacht. Das entspricht im Wesentlichen einer "Verbriefung". Man kann daher sagen, dass Geld eine Art verbriefte Forderung ist.

Es ist außerdem interessant, dass nachdem der Schafhirt die Kuh gekauft hat, Geld im Wert von 200 in Umlauf war. Diese Geld gehörte dem Kuhhirten. Dem standen die Schulden des Schafhirten in Höhe von ebenfalls 200 gegenüber. Dieser Zusammehang gilt allgemein: jedem Guthaben steht irgendwo eine Schuld in gleicher Höhe gegenüber. Auch nachdem die Zinsen gezahlt waren, änderte sich daran nichts, nur war der Geldumlauf und und mit ihm die Schulden auf 210 gestiegen. Der Kauf der Milch und die damit verbundene Rückzahlung der Zinsschuld an die Bank brachte den umgekehrten Effekt. Der Geldumlauf und die Schulden sanken um 10.

Wenn man einen Kredit mit Geld begleicht, so löst man eine Forderung (den Kredit) durch eine andere (Geld) ab. Geld und Kredit vernichten sich dabei gegenseitig. Wenn man einen Kredit aufnimmt passiert das Umgekehrte und Geld entsteht.

Mehrere Banken

In unserem Beispiel waren die beiden Marktteilnehmer bei der selben Bank. Daher änderte eine Überweisung die Bilanz der Bank überhaupt nicht. Was aber, wenn der Kuhhirt bei einer anderen Bank ist?

Wenn dann die Bank den Kredit von 200 an den Kuhhirten überweist, dann kann sie nicht einfach die 200 aus den Büchern streichen. Die 200 waren eine Verbindlichkeit der Bank gegenüber dem Schafhirten. Ein Finanzsystem, wo man Verbindlichkeiten einfach streichen kann wäre eine lustige Sache.

Nein, es muss wieder eine Verbindlichkeit entstehen. Nach der Überweisung besteht die Verbindlichkeit gegenüber der Empfängerbank, bei der wiederum eine Verbindlichkeit gegenüber dem Überweisungsempfänger (dem Kuhhirten) besteht.

Bei einem ausgewachsenen Wirtschaftssystem überweisen sich die Banken ständig gegenseitig Geld. Wenn es gut läuft, dann gleichen sich diese Zahlungsströme im Mittel aus und keine Bank schuldet einer anderen etwas.

Wir aber bei einer Bank deutlich mehr abgebucht als zugebucht, dass verschuldet sie sich immer mehr bei anderen Banken. Ihre Gesamtschulden ändern sich dadurch jedoch nicht, denn diese Schulden waren vorher Schulden gegenüber ihren eigenen Kunden.

Bankenpleiten

Wenn nun aber eine Bank pleite geht, werden die Forderungen der Empfängerbanken wertlos. Wenn ein Schafhirt pleite geht, kann das ein Finanzsystem leicht verschmerzen. Die Pleite einer Bank wirkt aber wie der Bankrott von hunderttausend Schafhirten.

Von daher habe ich ein gewisses Verständnis dafür, dass man Banken nicht einfach pleite gehen lassen mag. Wenn ich dazu bereit bin, den Ausfall von Forderungen zu riskieren, kann ich gerade so gut Kredite direkt an meine Geschäftspartner vergeben.

Der Sinn des (Giral-)Geldes und einer Bank besteht ja gerade darin, dass ich mir über Forderungsausfälle keine Sorgen machen muss. Das Geld auf meinem Konto ist eine Forderung gegen die Bank und auf diese Forderung muss ich mich stärker verlassen können als auf ein Versprechen, dass mir ein Geschäftspartner gegeben hat. Und wenn Banken zu viel Vertrauen verlieren, werden die Marktteilnehmer anfangen Forderungen selbst zu handeln, sprich sie werden damit bezahlen und sie werden sie als Zahlungsmittel akzeptieren. Das ist eine holprige Sache und tut der Wirtschaft nicht gut.

Vom Wesen des Geldes - Zins

Im ersten Teil haben wir uns damit befasst wie Geld entsteht. In diesem Teil befassen wir und mit Zins und Zinseszins.

Teil1: Vom Wesen des Geldes - Entstehung von Geld

Im ersten Teil waren wir soweit gekommen, dass der Kuhhirt dem Schafhirt seine Kuh überlassen hatte und anschließend einen Teil seiner Forderung abgetreten hat, um dafür Milch zu kaufen. Die Preise, die wir angenommen haben waren:

• Schaf: 100
• Kuh: 200
• Milch: 20

Die Bilanzen sahen am Ende so aus:

Kuhhirt                Schafhirt            Bank
----------|---------   ---------|---------  ---------|---------
 (K: 180) | EK: 200      S: 200 | (K: 180)           |
  M:  20  |              K: 200 | EK: 220            |

Zins entsteht

Nun beklagt sich der Kuhhirt, dass es schließlich seine Kuh war, die die Milch gegeben hat und dass er dennoch für die Milch bezahlen soll, indem er seine Forderung zurückschraubt. In der Praxis wäre kaum ein Kuhhirt so dumm, und das Geschäft würde tatsächlich folgendermaßen ablaufen:

Der Kuhhirt gibt seine Kuh an den Schafhirten, verlangt dafür aber einen Teil der Milch. Die gesamte Milch wird er nicht verlangen können, denn immerhin muss er sich nicht mehr um die Kuh kümmern. Das macht jetzt der Schafhirt. Sagen wir, die Beiden einigen sich auf die Hälfte der Milch.

Dann sieht die Bilanz am Ende folgendermaßen aus:

Kuhhirt               Schafhirt           Bank
----------|---------  ---------|--------- ---------|---------
 (K: 200) | EK: 210     S: 200 | (K: 200)          |
  M:  10  |             K: 200 | EK: 210           |
          |             M:  10 |                   |

Jetzt profitieren beide gleichermaßen. Der Kuhhirt hat nun sein Eigenkapital von 200 auf 210 erhöhen können und der Schafhirt kann sein Eigenkapital nicht mehr auf 220, sondern nur noch auf 210 erhöhen. Der Ertrag wurde geteilt. Der Kuhhirt bekommt etwas, weil ihm die Kuh ursprünglich gehört hat, und der Schafhirt bekommt etwas, weil er sich um die Kuh gekümmert hat.

Die Milch im Werte von 10, die der Schafhirt dem Kuhhirten abgibt ist der Zins für den Kredit von einer Kuh, den der Kuhhirt ihm gewährt hat. In unserem Beispiel beträgt er 5%.

Der Kapitalist

Der Kuhhirt ist in diesem Szenario der Kapitalist. Er hat überhaupt keine eigenen Tiere, sondern lediglich Forderungen, also Geld. Diese Forderungen verzinsen sich und er bekommt nun regelmäßig Milch, ohne dafür einen Finger rühren zu müssen.

Zinesezins

Die Beiden kommen nun auf die Idee, dass man aus Milch Joghurt herstellen kann, der einen größeren Wert darstellt als die Milch. Aus Milch im Wert von 10 kann man Joghurt im Wert von 11 herstellen. Wenn beide das tun, sieht die Bilanz am Ende so aus:

Kuhhirt              Schafhirt           Bank
----------|--------- ---------|--------- ---------|---------
 (K: 200) | EK: 211    S: 200 | (K: 200)          |
  J:  11  |            K: 200 | EK: 211           |
          |            J:  11 |

Der Kuhhirt aber denkt sich: wozu sollen wir beide Joghurt herstellen? Soll der Schafhirt doch die ganze Milch behalten und Joghurt draus machen. Meine Milch im Wert von 10 leihe ich ihm, und vom Mehrwert des Joghurts will ich die Hälfte abbekommen.

Kuhhirt                Schafhirt           Bank
----------|---------   ---------|--------- ---------|---------
 (K: 200) | EK: 210,5    S: 200 | (K: 200)          |
 (M:  10) |              K: 200 | (M: 10)           |
 (J: 0,5) |              J: 22  | (J: 0,5)
          |                     | EK: 211,5

Der Schafhirt steht jetzt ziemlich gut da. Er hat nicht nur den Mehrwert aus seiner eigen Milch, sondern auch noch einen kleinen Mehrwert aus der geliehen Milch des Kuhhirten ziehen können.

Der Kuhhirt ist wieder reiner Kapitalist. Er besitze keine materiellen Güter, sondern lediglich Forderungen. Seine Kuh im Wert von 200 hat sich mit 5% zu 10 verzinst und diese 10 haben sich wiederum mit 5% zu 0,5 verzinst.

Der Schafhirt dagen ist produktiv. Er hat die Kuh versorgt und dafür Milch im Wert von 20 erwirtschaftet, wovon er freilich die Hälfte an den Kuhhirten abtreten musste. Aus dem verbliebenen Rest von 10 hat er Joghurt im Wert von 11 hergestell, was einem Mehrwert von 10% entspricht. Diesen Mehrwert konnte er vollständig behalten. Dazu hat er sich noch Milch im Wert von 10 geliehen und einen Mehrwert von 1 erwirtschaftet, den er sich allerdings mit seinem Gläubiger teilen musste.

Macht das Sinn?

So entsteht Zins und Zinseszins. Die Sache macht dann Sinn, wenn dem Zins eine Produktivität gegebübersteht, die größer ist als der Zinssatz. Hätte der Kuhhirt 10% Zins verlangt, dann wäre der Schafhirt an einem Kredit (d.h. an der Kuh oder der Milch) nicht interessiert gewesen, denn 10% ist das was er überhaupt erwirtschaften kann, und er hätte die Früchte seiner Arbeit vollständig abgeben müssen.

Teil3: Vom Wesen des Geldes - Banken

Vom Wesen des Geldes - Entstehung von Geld

Ich habe mich mit den Fragen: "was ist Geld", "was ist Zins" und "was macht eine Bank"  auseinandergesetzt. Es war mir wichtig bei meinen Überlegungen nicht allzusehr an Geld zu glauben. Alles was mit Geld geht, funktioniert theoretisch auch ohne Geld. Letztlich geht es immer um Tauschhandel.

Die Bilanz?

In den folgenden Beispielen werde ich immer wieder Bilanzen zeigen. Bei einer Bilanz stehen links die "Aktiva". Das ist "das was man hat". Dazu gehören sowohl materielle Besitztümer als auch Forderungen und Barvermögen. Rechts stehen die Verbindlichkeiten ("was man anderen schuldet"). Als Differenz zwischen den Aktiva und den den Verbindlichkeiten ergibt sich das Eigenkapital, das ebenfalls rechts steht. Das Eigenkapital gibt an "wieviel einem gehört".

Aktiva     Passiva                
------------|-----------   
Besitz      | Verbindlichkeiten
Geld        | Eigenkapital
Forderungen |

Wie entsteht Geld?

Ich werden im Folgenden darlegen, dass Geld duch Kreditvergabe entsteht (d.h. einem Paar aus Forderung und Verbindlichkeit), ja sondern wesensmäßig genau das Gleiche ist wie eine Forderung.

Wir betrachten eine kleine Welt mit einem Kuhhirten, der eine Kuh besitzt, einem Schafhirten, der zwei Schafe besitzt und einer Bank.

Zunächst sehen die Bilanzen so aus:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
1 K       | EK: 1 K     2 S      | EK: 2 S               |
          |                      |                       |

Die eine Kuh des Kuhhirten ist sein gesamtes Eigenkapital, beim Schafhirten sind es die beiden Schafe und die Bank lassen wir erst mal außen vor.

Die beiden Hirten beschließen nun zwei Schafe gegen eine Kuh zu tauschen. Danach haben die Kuh und die Schafe lediglich ihre Besitzer gewechselt, und die Bilanzen sehen so aus:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
2 S       | EK: 2 S     1 K      | EK: 1 K               |
          |                      |                       |

Hier war überhaupt kein Geld im Spiel. Es handelte sich um einen reinen Tauschhandel.

Was aber, wenn der Schafhirt zwar die Kuh haben möchte, aber seine Schafe dafür nicht hergeben will. Dann kann er sich die Kuh bestenfalls leihen. Oder er sagt, dass er sich später dafür irgendwie revanchieren wird. In jedem Fall schuldet der Schafhirt dann dem Kuhhirten eine Kuh. Der Kuhhirt hat dafür eine Forderung von einer Kuh gegen den Schafhirten.

Die Bilanzen sehen nun so aus:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
(1 K)     | EK: 1 K      2 S     |    (1 K)              |
          |              1 K     | EK: 2 S               |
          |

Man sieht, dass sich keiner bereichtert hat. Das Eigenkapital hat sich bei keinem der Beiden geändert. Der Kuhhirt hat statt seiner Kuh nun eine Forderung im Wert einer Kuh, der Schafhirt hat eine Verbindlichkeit ("Schulden") im Wert von einer Kuh. Diese immateriellen Werte, sind zur Verdeutlichung in Klammern angegeben. Physisch hat der Schafhirt jetzt zwei Schafe und eine Kuh.

Es entsteht Geld

Nun trauert der Kuhhirt der Milch nach, die ihm die Kuh früher gegeben hat. Diese Milch hat nun der Schafhirt. Kühe die Milch geben produzieren Wirtschaftswachstum. Zunächst ist der Schafhirt also etwas reicher geworden, denn er hat jetzt die Milch.

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
(1 K)     | EK 1 K       2 S     |    (1 K)              |
          |              1 K     | EK: 2 S               |
          |              1 M     |   + 1 M


Der Kuhhirt möchte diese Milch nun kaufen. Aber er hat kein Geld. Wirklich nicht? Er hat doch eine Forderung in Höhe von einer Kuh. Wenn nun 1/10 Kuh so viel Wert ist wie die Milch, dann kann er einen Teil dieser Forderung an den Schafhirten abgeben und bekommt dafür Milch:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
(0.9 K)   | EK: 0.9 K    2 S     |   (0.9 K)             |
   1 M    |      + 1M    1 K     | EK:  2 S              |
          |                      |  + 0.1 K


Beim Kuhirten hat sich nicht viel verändert. Statt einer Forderung von einer Kuh hat er jetzt nur noch einer Forderung von 0.9 Kühen, dafür hat er  Milch. Da 1/10 Kuh soviel Wert ist wie die Milch, ist er werder reicher noch ärmer geworden.

Beim Schafhirtenhat sich auch nicht viel geändert. Sein Eigenkapital enthält jetzt nicht mehr die Milch, die er ja verkauft hat, sondern eine zusätzliche 1/10 Kuh, die daurch entstanden ist, dass sich seine Schulden um 1/10 Kuh verringert haben. Diese 1/10 Kuh hat aber den gleichen Wert hat wie vorher die Milch.

Das Wirklich interessante an diese Transaktion ist, dass der Kuhhirt mit seiner Forderung die Milch bezahlen konnte. Diese Forderung war "Geld".

Geld gleich Forderung

Man darf sich nicht irremachen lassen und Glauben, dass das Geld, das man am Monatsende bekommt mehr ist als ein Versprechen. Wenn ich einen Monat lang arbeite, entsteht eine Forderung gegen meine Firma. Wenn ich am Monatsende mein Gehalt bekomme, verschwindet die Forderung gegen meine Firma, dadurch ensteht eine Forderung gegen die Bank, denn die hat jetzt mein Geld.

Wenn ich das Geld am Geldautomaten abhebe, halte ich immer noch nicht mehr als eine Forderung in der Hand, denn Geld kann man ja bekanntlich nicht essen. Erst wenn ich mir für das Geld etwas gekauft habe ist das Tauschgeschäft perfekt. Ich habe meine Arbeitskraft gegen etwas getauscht, das für mich einen Wert hat.

Die Vorstellung, dass man eine Forderung mit Geld begleichen kann ist  irreführend. Letztlich begleicht man dadurch nur eine Forderung mit einer anderen.

Eine gemeinsame Basis

Die Beispiele oben waren etwas schwer zu lesen, weil die Vermögenswerte, Forderungen und Verbindlichkeiten in merkwürdigen Einheiten angegeben wurden. Wir rechneten mit Kühen, Schafen und Milch. Die Sache wird übersichtlicher, wenn wir alles auf eine "Währung" beziehen. Dabei kommt es lediglich auf die Verhältnisse zwischen den Preisen an, nicht aber auf deren absolute Höhe.

Sagen wir, ein Schaf ist 100 Wert, eine Kuh damit 200 und  Milch 20. Dann sehen die Bilanzen am Ende folgendermaßen aus:

Kuhhirt                 Schafhirt               Bank
----------|---------    ---------|---------     ---------|---------
(K: 180)  | EK: 200     S: 200   | (K: 180)              |
 M:  20   |             K: 200   | EK: 220               |
          |                      |  

Wieder hat der Schafhirt sein Eigenkapital von anfänglich 200 (die beiden Schafe á 100) auf 220 erhöht, was genau dem Wert der Milch entspricht, die er erwirtschaftet und verkauft hat.

Teil 2: Vom Wesen des Geldes - Zins
Teil3: Vom Wesen des Geldes - Banken

Fälscht die EU Untersuchungen über Snus?

Clive Bates berichtet, wie eine Untersuchung der Holländischen Firma "Research voor Beleid" zum Thema Snus nachträglich verändert wurde. Dabei kam auch Tip-ex zum Einsatz.

Kurz gesagt, 2003 kam besagte Studie  zu dem Schluss, dass das Snus Verbot aufgehoben werden sollte. Das passte dem Auftraggeber, dem European Network for Smoking Prevention, ENSP nicht ins Konzept und so wurde beschlossen die Studie zu überarbeiten, die es jetzt in zwei Versionen gibt.

Aber auch in der zweiten Version ist den Zensoren ein Halbsatz durchgeschlüpft, den sie kurzerhand mit Tip-ex entfernten. Der Satz lautete im Original:

"Ein Anstieg von von Mundhölenkrebs wurde bei Snuff Benutzern in Nordamerika beobachtet, konnte in Schweden aber nicht nachgewiesen werden."

In der mit Tip-ex behandelten Fassung hieß es dann nur noch:

"Ein Anstieg von von Mundhölenkrebs wurde bei Snuff Benutzern in Nordamerika beobachtet."

Ans Licht gebracht hat das nicht WikiLeaks, sondern das Schwedische Aftonbladet. Dort findet man auch ein Faksimile des manipulierten Dokuments. Bei Clive Bates findet man eine übersetzte Fassung.

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Kein Nichtraucherschutz für Dampfer

In Hessen werden e-Zigaretten - was den Nichtraucherschutz betrifft - den Tabakzigaretten gleichgestellt. Wer Dampfen will muss ins Raucherzimmer.

Ich kann den Geruch von Früchtetee nicht ausstehen. Das Zeug riecht so intensiv, das kann nicht gesund sein. Und wer weiß, was da alles drin ist? Es wäre mir erheblich wohler, wenn man in meiner Gegenwart keinen Früchtetee zubereiten oder trinken würde. Meinetwegen sollen die Früchtetee-Trinker es so machen wie die Raucher: sie sollen vor die Tür gehen, oder im Raucherzimmer ihre stinkende Brühe konsumieren.

Diese Forderung ist natürlich absurd. Die Früchtetee-Trinker würden zu Recht einwenden, dass von Früchtetee nun wirklich keine Gefahr für die Mitmenschen ausgeht und dass sie dann ja gezwungen wären sich im Raucherzimmer Passivrauch auszusetzen. Passivrauchrauch ist vielen Leuten verständlicherweise sehr unangenehm, vor allem weil sie den Geruch nicht mögen. Viele glauben auch an eine Gesundheitsgefahr durch Passivrauch, und selbst wenn ein Nachweis dieser Gefahr noch aussteht, ist die Angst davor zweifellos vorhanden.

Was die Gefährdung der Mitmenschen betrifft verhält sich Dampfen zu Rauchen etwa so wie Früchtetee-trinken zu Rauchen. Und so wenig wie man Früchtetee-Trinker mit Rauchern einpferchen würde, sollte man das mit Dampfern tun.

Hier dürfte ein Stück Berechnung im Spiel sein, denn keiner will die e-Zigarette, außer den Rauchern, die etwas für ihre Gesundheit tun wollen. Aber es dürften auch eine Menge reflexartiger Reaktionen im Spiel sein.

Ich habe auf meinem Arbeitsplatz die verschiedensten Reaktionen auf meine e-Zigarette erfahren. Einige sind so konditioniert, dass sie sich nicht vorstellen können, dass man von einer ausgeatmeten nebligen Substanz keinen Krebs bekommt. Naja, ausgenommen vielleicht von der kondensierenden Atemluft, wenn es draußen kalt ist. Da muss ich noch mal fragen. Andere finden das Konzept faszinierend und machen sogar Werbung unter ihren Raucherfreunden.

Die Art der Reaktion korreliert ziemlich stark mit der  geistigen Beweglichkeit, die ich den Leuten attestieren würde. Ich vermeide es daher in Gegenwart von Leuten, die ich für Betonköpfe halte zu Dampfen. Glücklicherweise sind das nicht viele.

Die Pharma-Industrie gegen die e-Zigarette

Prof. Michael Siegel berichtet in The Rest of the Story, dass  Pfizer 2,75 Millionen Dollar an Gruppen gespendet hat, die sich für ein Verbot der e-Zigarette einsetzen.

Es ist kein Geheimnis wem Pfizer Spenden zukommen lässt, denn die Zahlen werden von Pfizer selbst veröffentlicht. Pro Jahr gibt es ein rund 90seitiges Dokument, das die Spenden an etwa 2000 Organisationen auflistet. Aus den Berichten für 2011 und 2012 ergeben sich die 2,75 Millionen, von denen Prof. Siegel berichtet.

Dass die Pharma Industrie die Tabakkontrolle finanziell unterstützt ist seit Jahren bekannt, wie ich hier berichtete. Bereits in dem 2008er Bericht tauchten einige der in 2012 unterstützten Organisationen auf, wenn auch mit niedrigeren Beträgen.

Man kann sich leicht vorstellen, dass die Pharma Industrie über die e-Zigarette nicht erfeut ist. Sie ist eine unliebsame Konkurenz, wenn es darum geht, Rauchern Geld aus der Tasche zu ziehen.

Dass von 2000 Organisationen im heanth-business gerade mal 8 gegen die eZigarette ins Feld ziehen, könnte aber auch ein Zufallseffekt sein. Einige der seit Jahren unterstützen Organisationen selbst haben bereits ein ausreichend großes Interesse daran, die e-Zigarette vom Markt zu fegen.  Eine Organsiation wie ASH ("actions on smoking and health"- $200.000) verlöre ohne Raucher vollends ihre Existenzberechtigung. Dagegen ist für die Pharma-Industrie der Nikotinmarkt nur peanuts.

Von daher ist die suggerierte Schlussfolgerung, dass nämlich die Pharma-Industrie gezielt gegen die e-Zigarette vorgeht zwar möglicherweise wahr, aus dem Zahlenmaterial aber kaum ableitbar.

Aber es trifft ja keinen Unschuldigen. Die Methode sich aus einem Berg von Zahlen solche herauszugreifen, die den eigenen Standpunkt untermauern ("cherry picking") wird von der Tabakkontrolle seit Jahren mit Erfolg praktiziert.  Beispielsweise wird sich sicher irgendwo auf der Welt ein Ort finden lassen, wo irgendwelche Erkrankungen zurückgegangen sind, nachdem ein generelles Rauchverbot verhängt wurde. Gefunden wurde Helena, Montana.

Umverteilung von Unten nach Oben

Eine neue Studie zeigt erneut, dass hohe Tabaksteuren vor allem die Armen treffen. Das Schöne daran ist: selbst links orientierte Gruppen stören sich daran nicht: "sollen sie halt das Rauchen aufgeben". Kaum ein anderes System der Umverteilung von Unten nach Oben hat diesen Charme.

In New York kostet eine Schachtel Zigaretten an die 12$. Dieser Preis wurde durch eine Reihe von Steuererhöhungen erreicht. Wenn auch die New Yorker im Schnitt immer wengier Rauchen, bleibt die Raucherquote bei den Ärmsten annähernd konstant.

Theorie und Praxis

Das führt dazu, dass in den unteren Schichten 25% des Einkommens für Zigaretten ausgegeben wird und der Staat 600 Mio Dollar an Steuern kassiert.

Steuererhöhungen werden gerne damit begründet, dass sie Leute davon abhalten werden, mit dem Rauchen anzufangen, oder sie dabei unterstützen mit dem Rauchen aufzuhören. Bei den unteren Bevölkerungsschichten funktioniert das nicht. Nicht bei den ersten Steuererhöhungen, nicht bei den letzten und bei den zukünftigen wird es auch nicht funktionieren. Es ist eine sichere Sache.

Eine zynische Wirtschaftswissenschaftlerin

Solita Collas-Monsod von der University of the Phillipines bestätigt, dass höhrere Steuren nicht zu geringeren Steuereinnahmen führen. "Süchtige Raucher werden immer noch Zigaretten kaufen". Im gleichen Atemzug sagt sie, dass "Sündensteuern" nicht ungerecht seien. "Wir möchten, dass die Armen mit dem Rauchen aufhören, denn sie können sich medizinische Behandlung nicht leisten".

Details der Tabakrichtline durchgesickert

Christopher Snowdon berichtet, dass Details der zukünftigen EU Tabakrichtlinie der Presse zugespielt wurden. Hier eine Überasetzung seines (englischen) Texts.

Ein Entwurf der EU Tabakrichlinie erreichte diese Woche die deutsche Presse. Sie erinnern sich vielleicht noch an die EU-weiten Umfragen zu dieser Richtlinie, deren Ergebnisse letztes Jahr veröffentlich wurden. Sie zeigten massive Bedenken bezüglich der extremen Maßnahmen der Tabakkontrolle. Eine "große Mehrheit" spach sich dafür aus, das wissenschaftlich nicht begründete Verbot von Snus aufzuheben.

• Eine nennenswerte Mehrheit war dagegen, die Tabakrichtlinie zu erweiteren (d.h. weitere Verbote zu verhängen)
• Eine große Mehrheit ... sprach sich dafür aus, das Verbot von Snus aufzuheben.
• Eine nennenswerte Mehrheit spach sich dagegen aus, Inhaltsstoffe auf EU-Ebene zu regulieren
• Eine nennenswerte Mehrheit spach sich dagegen aus, den Zugang zu Tabakprodukten zu erschweren.

Das 125 Seiten starke Dokument lässt erkennen, dass sich die EU Komission entschlossen ist, nicht auf ihre Bürger zu hören und stattdessen  die Interessen von Lobbyisten und der Pharmazeutischen Industrie zu unterstützen. Vielleicht überrascht Sie das ja nicht. Wie man europäischen Nachrichenquellen entnehmen kann, könnte die die Richtlinie weit schlimmer ausfallen als befürchtet. Hier einige ihrer Tiefpunkte:

• Totales Verbot von jeglichen rauchloses Tabak in der gesamten EU (außer Schweden)
• Totales Verbot von E-Zigaretten
• Verbot von Menthol und anderen Aromastoffen
• Standardisierte Dicke, Länge und Farbe von Zigaretten
• Verbot mehr als eine Sorte jeder Marke auszustellen
• Grafische Warnungen, die 75% der Oberfläche bedecken

Das Verbot von rauchlosem Tabak wird auch Schnupftabak und alle Arten von Kautabak betreffen. Gewissen ethnischen Minderheiten, die "asiatische" Produkte verwenden, wird das nicht gefallen. Es bedeutet auch, dass der lose Snus in Dänemark verboten wird, der bis jetzt als "traditionelles Tabakprodukt" noch erlaubt war.

Die schwedische Erfahrung

Das Snus-Verbot wird nicht aufgehoben, und es gibt für die EU-Bürger keine Chance mehr die "Schwedische Erfahrung" zu machen, wo Raucher massenhaft eine Alternative gefunden haben, die 99% sicherer ist. The Local schreibt dazu:

In Schweden rauchen nur 11% der erwachsenen Bevölkerung, im Gegensatz zum EU-Durchschnitt, wo es 28% sind.

Jede Regierung, die sich ernsthaft um die die Volksgesundheit sorgt, würde Snus sofort legalisieren. Anderseits würde eine Regierung, die tatsächlich daran glaubt, das Snus eine ernsthafte Gefahr darstellt, die Ausnhameregelung für Schweden streichen. Hier geht es ganz offensichtlich nicht um Gesundheit. Es geht um Geld und Politik.

Die Pharmaindustrie - und in diesem Fall auch die Tabakindustrie - werden sich freuen, dass die E-Zigarette in die Schusslinie geraten ist. Der Entwurf sieht vor, dass nur noch solche nikotinhaltigen Produkte auf dem Markt zugelassen sind, die als medizinische Produkte zugelassen sind. Für e-Zigaretten kommt dies einem Verbot gleich. Hunderttausende von EU-Bürgern, die mit Hilfe dieser Dampfgeräte das Rauchen aufgegeben haben werden auf die Tabakzigarette zurückgworfen. Tolle Arbeit.

Viele der anderen Empfehlungen sind recht trivial. Sie dienen lediglich dazu der Tabakindustrie lästig zu sein. Das Verbot, mehr als eine Sorte jeder Marke auszustellen ist mir neu. Ich kann mir nicht vorstellen, wer sich das ausgedacht haben mag und was die wohl dabei geraucht haben. Das Verbot Mentholhaltiger Zigaretten ist wissenschaftlich nicht begründet. Es ist nur auf der Agenda, weil es der Verbotsindustrie in den Fingern juckt, noch etwas zu verbieten, und es einfacher ist, Produkte zu verbieten, die keinen großen Martkanteil haben, wie Mentholzigaretten und rauchloser Tabak, als Zigaretten insgesamt zu verbieten.

Die Regelung, 75% einer Schachtel mit Warnhinweisen zu bedecken entspringt den gleichen Betonköpfen. Vermutlich zielt das auf Leute, die noch nicht davon gehört haben, dass Rauchen ungesund ist. Der nächste Schritt wäre dann die Einheitsverpackung ("plain packaging"). Die Welt berichtet hierzu:

Rechnet man die Steuerbanderole noch mit als auch in der Größe vorgeschriebenes Element, bleiben den Herstellern noch etwa zehn Prozent der Packung zur freien Gestaltung.

Die Richlinie kann in der Zukunft noch weiter verschärft werden, denn die Europäische Komission ist bereit den "nächsten logischen Schritt" zu nehmen:

Die Kommission sieht die Beschränkungen als Vorstufe: Fünf Jahre nach Inkrafttreten der nun geplanten Richtlinie will sie weitere Vorschläge "in Richtung eines vollen Plain Packaging" vorlegen, also ein Verbot jeglicher Logos, Bilder, Schriftzüge und -arten.

Das sind die Nachrichten, wie ich sie verstehe (sie stammen hauptsächlich aus ausländischen Quellem, da die britischen Medien kein Interesse zeigten). Gesundheit und Freiheit werden wieder einmal speziellen Interessen geopfert. Aber das ist die Europäische Komission: inkompetent und bis ins Mark verdorben.

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Es wird nicht schlimmer


Weitere Links

• Die EU stellt sicher, dass in Zukunft nur noch Tabak- und Pharmaindustrie Nikotin verkaufen dürfen!

• Diskussion im Dampfertreff-Forum

Kartoffelbrei aus der Apotheke

Die Tabakkontrolle, die Pharma-Industrie und die Finanzminister haben ein Interesse daran, dass weiter Zigretten geraucht werden und bekämpfen daher gemeinsam Konkurenzprodukte wie Snus und die e-Zigarette. Es gibt aber noch einen vierten Akteur: Regulierungsbehörden wittern einen neuen Markt.

In vielen Ländern wurde versucht e-Zigaretten als Medikament zu behandeln. Die Logik dahinter dürfte Folgende sein: wenn die Hersteller mitspielen und einen Zulassungsprozess durchlaufen, haben sich die Regulierungsbehörden einen neuen Markt und eine neue Einnahmequelle geschaffen. Das dürfte der erwünschte Effekt sein.

Spielen die Hersteller aber nicht mit und schließen ihren Laden oder beliefern nur noch den Schwarzmarkt, werden e-Zigaretten schwerer zu beschaffen sein. Die Regulierungsbehörden selbst bekommen dann zwar nichts mehr vom Kuchen ab, aber der Trend weg von der Tabakzigarette wird immerhin verlangsamt, was der Tabakkontrolle, der Pharma-Industrie und den Finanzministern nützt - alles Geschäftspartner der Regulierer.

Zwei Stoßrichtungen
 
Es gibt im wesentlich zwei Stoßrichtungen: e-Zigaretten werden als Tabakprodukt reguliert (obwohl sie keinen Tabak enthalten), oder sie werden als Merdimament reguliert (obwohl sie nicht vorgeben eine Krankheit zu heilen).

2010 diskutierte die Britische Regulierungsbehörde MHRA, wie e-Zigaretten reguliert werden sollten. Es wurden drei Optionen diskutiert:

• e-Zigaretten werden sofort vom Markt genommen
• e-Zigaretten werden als Medikament reguliert, und den Herstellern wird eine Übergangaszeit gewährt.
• Für die nächsten 18 Monate bleibt alles so wie es ist.

Die vorgelegten Dokumente sind hier einsehbar. Interessant ist die Einteilung der Anworten von Bürgern und Fachleuten: die Meinung der überwältigenden Mehrheit war: "haltet euch da raus" ("take no action"). Gerade mal eine Antwort spach sich dafür aus, e-Zigaretten vom Markt zu nehmen.

Schließlich wurde entschieden für die nächsten 18 Monate gar nicht zu tun. Das gibt der MHRA Zeit sich ihren nächsten Zug zu überlegen.

Pharma-Nikotin genießt Narrenfreiheit

Dabei kam ein interessantes Detail ans Licht: für das Nikotin, das Nikotinpflaster und -Kaugummis dem Körper zuführen gibt es keine unteren oder oberen Grenzwerte. Solche Präparate sind zwar als Medikamente zugelassen, aber es wird weder verlangt, dass sie überhaupt Nikotin abgeben, noch dass die Dosis einen bestimmten Maximalwert nicht übersteigt. Was sie als Medikamente qualifiziert ist nicht das Nikotin, sondern die Tatsache dass sie als Therapie gegen Nikotinsucht angeboten werden, und dass die Hersteller bereit waren einen Zulassungsprozess zu durchlaufen.

Die Politiker spielen mit

In Deutschland arbeiten Politiker wie Barbara Steffens daran, den Regulierungsbehören diesen neuen Markt zu erschließen. In Holland hat Edith Schippers ähnliches versucht. Deren Motivation ist mir nicht klar, denn einen unmittelbaren Nutzen können Politiker aus einem Verbot oder einer Regulierung von e-Zigaretten nicht ziehen.

Als Frau von der Leyen seinerzeit DNS-Sperren als Mittel gegen Kinderpornographie durchsetzte, stellte sich die gleiche Frage: was hat sie denn davon? Schließlich gibt es bessere Mittel gegen Kinderpornographie (Webseiten schließen), die sich obendrein nicht so leicht als Zensurinstrument missbrauchen lassen.  Dass die Ministerin  gerne ein emotional aufwühlendes Thema besetzen wollte sei ihr ja gegönnt. Das erklärt aber nicht warum sie sich ausgerechnet für ein wirkungsloses Mittel entschieden hat. Bleiben eigentlich nur zwei Erklärungen: entweder hat sie die Sache nicht durchschaut, oder die Möglichkeit zur Zensur war ein erwünschter Effekt.

Bei den Politikern, die sich heute gegen die e-Zigarette einsetzen bieten sich die gleichen Erklärungen an: entweder kennen sie sich nicht aus, oder sie sind aktive Teilnehmer dieses Drogenkriegs. Einzig die Piraten sind mir als eine Partei aufgefallen, die sich um eine sachliche Diskussion bemüht.

Der Markt für Regulierungen

Nun kann es nicht sein, dass sich eine Regulierungsbehörde einfach selbst einen neuen Markt schafft indem sie sagt: "das regulieren jetzt wir". Das wäre eine Lizenz zum Gelddrucken. Es muss eine Gegenkraft geben, die verhindert, dass Regulierer ihren Einflussbereich über alle Grenzen ausdehnen.

Eine solche Gegenkraft sind die Gerichte, die immerhin Barbara Steffens und Edith Schippers vorerst zurückgepfiffen haben. Für eine Regulierungsbehörde ist es einfach zu sagen: "Wir regulieren jetzt Kartoffelbrei, denn Kartoffeln enthalten Nikotin", dem entgegenzutreten bedarf aber eines finanzkräftigen Klägers. Es dürfte schwer werden die Regulierungsbehörden durch Klagen im Zaum zu halten, denn ein verlorener Prozess schmerzt sie nicht wirklich.

Auch unter den Regulierungsbehörden gibt es Konkurrenz, denn es gibt eine ganze Menge davon. Möglicherweise können die Produzenten darauf hinwirken, dass die "beste" Behörde den Zuschlag bekommt. Es ist in etwa so, wie wenn zwei konkurierende Mafia-Banden beide Schutzgelder im gleichen Bezirk erpressen. Langfristig wird nur eine Bande überleben, und mit etwas Glück ist es die billigere.

Warum sind die Medien gleichgeschaltet?

Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Massenmedien hier eine ausgleichende oder gar aufklärende Rolle einnehmen. Die Medien erscheinen merkwürdig gleichgeschaltet. Das mag daran liegen, dass sie es gewohnt sind schlechte Nachrichten zu verbreiten, und die e-Zigarette daher lieber als Gefahr denn als Wohltat hinstellen. Einzig die "Zeit" fällt diesbezüglich hin und wieder durch eine seröse Berichterstattung auf.

In der Dampfeszene wird immer wieder versucht den Regulieren mit Argumenten entgegenzutreten. Das hat einen gewissen Effekt, vor allem wenn diese Argument später vor Gericht Verwendung finden. Dennoch ist dies ein eher schwaches Mittel. Man kann einem Schutzgelderpresser ja auch nicht mit Argumenten kommen, der weiß schließlich selbst, dass er eigentlich nichts schützt und im Grunde völlig überflüssig ist.

Die Dampferszene wird nur dann Erfolg haben, wenn es gelingt die Gegenkräfte zu identifizieren und zu mobilisieren. Da die Medien nicht in Fage kommen und die Gerichtsverfahren teuer und riskant sind, wird das nicht einfach.

Durch und durch scheinheilig

Die Dampfer haben vier mächtige Interessensgruppen gegen sich, und wenn man die klassische Tabakindunstrie dazunimmt, die ja auch einen kleinen Teil des Kuchens abbekommt, dann sind es sogar fünf.

Aber die Zahl der Dampfer steigt schnell. Es wird immer schwieriger ein Vebot oder eine Regulierung durchzusetzen, ohne dass dabei die Scheinheiligkeit dieses Unternehmens auffliegt.

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Nikotin für Schulkinder

Die Firma

Zufällig bin ich auf ein Video gestoßen, dass ziemlich genau beschreibt wie ich mir die Mechanismen der Tabakkontrolle vorstelle, mit dem kleinen Unterschied, dass die Jungs in dem Video nicht in die Gesetzgebung eingreifen.

Ersetzen Sie in Gedanken den Firmennamen in dem Video durch den Namen Ihrer Lieblings-Verbieterorganisation und schmunzeln Sie.

Snus, e-Zigaretten und die Prohibitionisten

Snus ist vor allem in Schweden verbreitet. Die Anzahl der Snuser in Deutschland ist klein. Anders die e-Zigarette: 2 Millionen Deutsche sollen schon umgestiegen sein. Snus und die e-Zigrratte sind beide im Fadenkreuz der Verbotsindustrie.

Gerade mal 154.000 Treffer liefert Google, wenn man deutsche Seiten sucht, die das Wort "Snus" enthalten, aber 1.7 Millionen Treffer liefert "e-Zigarette". Bei einer Snus-Prohibition muss man nicht mit allzuviel Gegenwehr rechnen. So darf denn auch Snus in der EU nicht verkauft werden und ist inzwischen selbst per Internetbestellung kaum noch zu bekommen (Ausnahme: Schweden).

Die Verbieterpartei

Da die Verbotsindustrie auch die e-Zigarette verbieten möchte, formiert sich an dieser Front aber ernsthafter Widerstand. Mit Erfolg, Barbara Steffens (Grüne) wurde per Gerichtsbeschluss untersagt, zu behaupten nikotinhaltige Liquids müssten wie Medikamente behandelt werden.

Den Grünen hat diese Aktion nicht gut getan. Überhaupt haben die Grünen schon bessere Zeiten gesehen.

Als im März letzen Jahres, nach der Katastrophe von Fukushima, in Deutschland die Angst vorm Atom um sich griff, erlebten die Grünen einen enormen Popularitätsschub. Dieser ist inzwischen wieder aufgebaucht und mancher Grüne mag sich fragen: wovor könnten sich die Menschen als nächstes ängstigen?

Bei den Dampfern haben sie jedefalls verschissen. Der Aufruf eines bekannten Dampfers, diese "Verbieterpartei" auf keinen Fall in den Landtag von NRW zu wählen hatte allerdings keinen Erfolg. Barbara Steffens ist immer noch Gesundheitsministerin in NRW.

Dampfer und Snuser sitzen im gleichen Boot

Bedauerlich ist, dass den Dampfern noch nicht hinreichend klar ist, dass sie und die Snuser im gleichen Boot sitzen. Das Snus-Verbot trifft die Menschen ebenso hart wie ein Dampf-Verbot, nur trifft es nicht so viele. Eine Diskussion, ob Snus oder die e-Zigarette weniger schädlich ist geht somit am Thema vorbei.

Dass die Tabakindustrie mit ihrer Lobbyarbeit für die Verbote verantwortlich zeichnet, ist sowohl bei  Snusern als auch bei den Dampfern ein verbreiteter Irrglaube. Das grüne Gedankengut, wonach der Industrie im Allgemeinen und der Tabakindustrie im Speziellen (und natürlich auch der Atomindustrie), nicht zu trauen ist, steckt immer noch tief in einigen Dampferhirnen.

Die Profiteure

Die Dampfer merken wohl, dass sie der Politik als Raucher lieber wären, aber die Tabakindustrie dürfte hier nicht die Fäden ziehen. Wenn man wissen will, wer ein Interesse daran hat, dass Raucher weiter rauchen, muss man der Spur des Geldes folgen.

Wer verdient denn an den Zigaretten? Der Preis für eine normale Schachtel Zigaretten besteht zu rund 3/4 aus Steuern. Bei Billigmarken ist der Steueranteil noch größer.

Von dem restlichen Viertel leben die Tabakläden und die Automatenaufsteller, Tabak, Herstellung und Vertrieb der Zigaretten müssen bezahlt werden und was dann noch übrig bleibt, ist der Gewinn der Tabakkonzerne. Bei den 3/4, die der Staat kassiert fallen lediglich die Kosten fürs Handaufhalten an. Insgesamt kassiert der Staat rund 15 Milliarden Euro jährlich. Im Jahr 2006 flossen noch 4,2 Milliarden Euro aus der Tabaksteuer an die Krankenkassen, was mittlerweile vermindert wurde.

Nach dem Master-Settlement-Agreement von 1998, als die Tabakindustrie dazu verurteilt wurde, über 25 Jahre insgesamt mindestens 206 Milliaden Dollar zu zahlen, wurden Zigaretten teurer. Im Grunde  ist dies noch eine weitere vesteckte Steuer. Ein Teil dieser Milliarden wird für "Tabakforschung" oder "Krebsforschung" ausgegeben. Letztlich floss viel Geld in die Verbotsindustrie, die sich danach zu einem Billion-Dollar-Business wandelte. Von den Milliarden, die man den Rauchern aus der Tasche gezogen hat, werden Hunderttausende von Leuten bezahlt, die ihre Jobs gerne behalten würden.

Peanuts sind dagegen auch die paar Milliarden, die die Pharma-Industrie mit ihen Nikotinersatzprodukten umsetzt. Dennoch mischt die Pharmaindustrie bei der Prohibtion von Nikotinprodukten mit. Ich vermute, dass es ihnen aber vor allem darum geht, überhaupt einen Zugang zur Verbotsindustrie zu haben und diese befasst sich nun mal gerne mit Nikotin. Sie haben bemerkt, dass eine Armee von einflussreichen und käuflichen Akteuren existiert, und da kaufen sie sich eben auch ein.


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Der Selbstmut-Effekt

Warum es eine Gesundheitslobby gibt.

Lange habe ich mich gefragt, wie Menschen solch unsinnige Veröffentlichungen hervorbringen können, wie das DKFZ, das BfR oder ASH. Ich glaube nicht daran, dass die Leute, die dort arbeiten grundsätzlich böse Menschen sind. Es müssen Sachzwänge sein, die sie in ihre demagogische Ecke getrieben haben. Aber welche könnten das sein, und wie könnte man helfen?

Sie müssen handeln

Angenommen jemand macht Sie zum Minister für für Selbstmut. Kein Mensch hat je Probleme mit Selbstmut gehabt, genaugenommen wissen die meisten nicht einmal, was das bedeuten sollte. Ein Jahr verstreicht und Sie, als Minister verkünden stolz: "mit Selbstmut ist alles in Ordnung". "Fein" sagen alle, der hat seinen Laden im Griff.

Nun verstreicht noch ein Jahr und Sie verkünden wieder (wahrheitsgemäß): "immer noch alles in Ordnung mit  Selbstmut". Da werden langsam einige Leute nervös. "Wieso", fragen sie, "brauchen wir eigentlich ein Ministerium für Selbstmut, da gibt es doch gar nichts zu tun?".

Nun ist ihr Job in Gefahr. Sie müssen handeln. Sie haben zwei Alternativen: entweder Sie verkünden, dass Selbstmut eine tolle Sache ist, und dass wir noch mehr davon brauchen, oder Sie sagen, dass Selbstmut höchst gefährlich ist, und sein Risiko stark unterschätzt wird. Nur "alles in Ordnung" dürfen Sie nicht sagen.

Warnen ist ungefährlich

Ersteres ist eine riskante Sache. Früher oder später wird jemand kommen und sagen: "Selbstmut verursacht Krebs", oder "Selbstmut ist für Kinder attraktiv". Da würden Sie schön blöd darstehen. Da hat man schon ein ganzes Ministerium für  Selbstmut, und die merken nicht einmal, dass Kinder davon Krebs kriegen. Nein, das ist viel zu riskant.

Wenn Sie auf der sicheren Seite segeln wollen, dann müssen sie allen "Gefahren" zuvorkommen. Also behaupten Sie selbst frech: "Selbstmut fordert jährlich 3000 Tote". Wenn dann noch mal jemand kommt mit Kindern und Krebs, dann sagen Sie einfach: "hab ich doch gleich gesagt".

Aber es kommen auch die Zweifler auf den Plan. Sie sagen: "es gibt doch gar kein Problem mit  Selbstmut". Diese Art des Widerspruchs ist viel harmloser, denn schwupps haben Sie die nächste Presse-Erklärung serviert bekommen: "viele unterschätzen die Gefahren von Selbstmut". Und Sie sind wieder im Gespräch.

Beweise lassen sich beschaffen

Schließlich kommen die ganz Harten und verlangen wissentschaftliche Beweise. Jetzt müssen sie wohl oder übel ein Geschäft eingehen. Sie können diese Ergebnisse ja schlecht selbst liefen, denn erstens haben Sie die (natürlich) nicht, und zweitens würde Ihnen keiner glauben. Sie brauchen jemand "Unabhängigen".

Für unsereinen wäre das eine unlösbare Aufgabe, aber Sie leiten ja ein Ministerium und Sie haben ein Budget. Also: bevor es zu spät ist beauftragen Sie einen Joe, eine Studie zu erstellen. Der kann abliefern was er will, solange im Abstract etwas steht wie: "Selbstmut - die Unterschätzte Gefahr". Natürlich wäre es besser, wenn danach eine Studie käme, die die Gefahren von Selbstmut tatsächlich beweisen würde, aber wirklich nötig ist das nicht, dann das liest ohnehin keiner.

Das klappt gut. Aber jetzt haben Sie da ein Feuer, das sie am brennen halten müssen. Immer wieder tauchen diese Leute auf, die "alles Quatsch" rufen und sie müssen mit einer Horrormeldung oder einer Studie parieren. Sonst ist ihr Budget oder sogar ihr schöner Ministerposten futsch. 

Strumpfpuppen kämpfen um ihr Budget

Zur Sicherung ihrer Existienz kommen sie auf die Idee, Joe permanent zu finanzieren. Wenn der von Ihrem Geld lebt, wird er sich hüten sowas wie "Selbstmut - alles Quatsch" zu rufen. Ein paar Joes mehr können auch nicht schaden. Sie träumen davon eine ganze Armee von Strumpfpuppen zu kontrollieren, die das sagen, was sie verlangen, dabei aber so tun, als handle es sich um unabhängige Meinungen.

Aber ihr Budget wird knapp. Was tun?

Sie fangen an, einen heroischen Kampf gegen die Gefahren des Selbstmuts zu führen und für ein größeres Budget zu kämpfen und hin und wieder wird ihnen tatsächlich ein höheres Budget zugeteilt. Wann ist ihr Budget hoch genug? Niemals!

Ein größeres Budget ist immer besser, egal wie groß es bereits ist. Das Selbe gilt für alle anderen Sachen, die sie durchgesetzt haben: es ist niemals genug. Die Gesetze sind noch nicht ausreichend, die Öffentlichkeit ist noch nicht genügend alarmiert und mehr Forschung wird benötigt. Denken Sie immer daran: sobald sie sagen: "jetzt ist es gut", sind Sie weg vom Fenster.

Verrlangen Sie eine Selbstmut-Steuer und erheben Sie Anspruch auf einen Teil der Steuereinnahmen. Geben Sie dem Finanzminister aber auch etwas davon ab, damit er auf Ihrer Seite bleibt. Dieses Mittel ist ausgeschöpft, wenn weitere Steuererhöungen zu geringeren Steuereinnahmen führen. Aber auch dann fordern Sie weitere Erhöhungen, nur diesmal werden sie am Finanzminister scheitern. Aber Sie bleiben im Gespräch.

Steuergelder sind aber nicht die einzig mögliche Einnahmequelle. Sollte es eine Industrie geben, die ein Interesse daran hat, Selbstmut zu bekämpfen, dann versuchen Sie sich von denen fördern zu lassen.

Gesellschaftliche Spaltung

Bei Ihrem Kampf um ein höheres Budget ist es nützlich, wenn es gelingt die Bevölkerung in zwei Gruppen zu spalten. Die Einen halten Sebstmut für ungefährlich und bangen um ihre bürgerlichen Freiheiten, während die Anderen höllische Angst vor Selbstmut  haben und am liebsten ein generelles Verbot sehen würden.

Beide Gruppen sind letztlich nützlich für Sie, was Sie nicht brauchen können sind die Gleichgültigen. Also sorgen Sie dafür, dass sich die beiden Gruppen ordentlich bekriegen. Um die Sache in Schwung zu kriegen gründen Sie selbst ein paar Initiativen, die "Selbstmut-Kontrolle" oder so ähnlich heißen. Notfalls gründen Sie auch ein paar Initiativen "Pro-Selbstmut", sollten die nicht von alleine entstehen.

Prangern Sie die Selstmut-Industrie an. In dieser Phase ist es von entscheidender Bedeutung den Menschen klar zu machen, dass sie sich dem Selbstmut-Problem nicht entziehen können. Machen Sie klar, dass auch Leute, die mit Selbstmut gar nichts zu tun haben, indirekt doch unter den Folgen zu leiden haben. Machen Sie den Selbstmut-Gegnern klar, dass sie Opfer der Selbstmut-Industrie sind. Lassen Sie Joe ein paar Studien dazu erstellen.

Moralische Überlegenheit

Machen Sie auch deutlich, dass die Selbstmut-Gegner grundsätzlich die Guten sind. Damit gehören Sie und ihr Ministerium automatisch auch zu den Guten. Zu den Bösen gehört die Selbstmut-Industrie and all Ihre Kritiker. Behaupten Sie, dass Ihre Kritiker von der Selbstmut-Industrie bezahlt werden.

Scheuen Sie auch nicht davor zurück, zu lügen dass sich die Balken biegen. Es macht nichts, wenn man Sie postwendend widerlegt. Das verschafft ihnen zusätzliche Gelegenheiten ihre Gegner ins moralische Abseits zu stellen.

Argumentieren Sie so: alleine an der Tatsache, dass ihre Gegner Sie kritisieren, erkennt man was für Schurken das sind. Wenn sie von verschiedenen Gruppen attackiert werden, dann argumentieren Sie, dass die eine Gruppe offenbar ähnliche Ziele verfolgt wie die andere, und dass die andere Gruppe aus Schurken besteht ist eh klar.

Gesetze

Fordern Sie neue Gesetzte. Damit bleiben Sie im Gespräch. Das schöne daran ist, dass es überhaupt nicht darauf ankommt, dass die Gesetze einen Nutzen bringen. Sollten sie das tun, dann behaupten Sie, dass dank ihrer Gesetze das Sebstmut-Problem zurückgegangen ist. Haben die Gesetze keinen, oder gar einen gegenteiligen Effekt, dann sagen Sie, dass die vorhandenen Gesetze noch nicht ausreichen.

Besonders nützlich ist es, wenn ihre Gesetze Schaden an anderer Stelle anrichten. Wenn Sie z.B. damit anfangen, Jungendliche wegen Selbstmut-Vergehen in den Knast zu stecken, dann vernichten Sie Existenzen und züchten neue Kriminelle. Das kann ihnen aber nur recht sein. Sie sagen einfach: "Selbstmut führt zu Kriminalität" und können das ausnahmsweise sogar mit Statistiken belegen. Ha!

Konkurrenz

Gefahr droht Ihnen nicht so sehr von Ihren Gegnern, als von Produkten, die das Zeug dazu haben Selbstmut vom Markt zu verdrängen. Diese Produkte müssen sie unbedingt bekämpfen. Argumentieren Sie so: da diese Produkte Selbstmut ersetzen, sind sie offenbar ähnliches Teufelszeug wie Selbsmut. Sagen sie dass Kinder davon Krebs bekommen.

Internationalisierung

Es schadet auch nicht, das Problem auf die internationale Bühne zu heben. Halten sie eine internationale Konferenz ab, zu der sie Leute aus anderen Ländern einladen, die sich nach mehr öffentlicher Wahrnehmung sehnen. Vielleicht gründen sie im Anschluss sogar eine "Welt-Selbstmut-Organisation". Wenn sie die bei der UNO plaziert kriegen, sollten ihre Budgetproblem endgültig der Vergangenheit anghören. Nun können Sie soviele Joes bezahlen, dass Sie vor Kritikern keine Angst mehr zu haben brauchen.

Sie können dann internationale Verträge abschließen. Sie können beispielsweise, die von vielen geforderten wissenschaftlichen Beweise einfach per Vertrag "als in überwältigen Maße vorhanden" deklarieren.  Lassen sie alle Mitglieder unterschreiben, und wenn wieder jemand Beweise sehen will, zeigen Sie ihm den Vertrag und sagen: "da steht's doch". Das ist noch einfacher als Joe zu bezahlen.

Wenn in mehreren Ländern das Selbstmut-Problem in der Öffentlichkeit diskutiert wird, haben Sie ferner den Vorteil, dass Sie aus den  subtilen Unteschiede in den verschiedenen Ländern Kapital schlagen können. Vielleicht gibt ein Land mehr Geld für Selbstmut-Kontrolle aus als ihr eigenes, oder es gibt härtere Strafen bei Selbstmut Vergehen. Also prangern sie das an: "Deutschland hinkt im internationalen Vegleich hinterher".


So, oder so ähnlich könnte die Sache gelaufen sein.