Grüne bekämpfen die e-Zigarette

Wer (wie ich) mal gerne eine e-Zigarette ausprobieren möchte, sollte sich damit beeilen. Wer sich das Rauchen mit Snus abgewöhnen möchte ebenfalls.

Dass die e-Zigarette in Bayern und in NRW verboten ist, konnte ich noch verschmerzen. Ich wohne woanders, und wenn lediglich zwei Bundesländer unsinnige Gesetze erlassen ist das immer noch kein schlechter Schnitt. Aber nachdem ich all diese merkwürdigen Veröffentlichungen des DKFZ und des Bundesinstituts für Risikobewertung gelesen hatte, war mir klar: hier braut sich etwas zusammen.

Es ist auch nur konsequent: warum sollte man Snus verbieten, wenn die Raucher ohnehin massenweise auf e-Zigaretten umsteigen. Die Kampagnen gegen Snus und e-Zigaretten sind sich ziemlich ähnlich. Ihnen ist gemeinsam, dass mir die vorgebrachten Agumente einfach nicht in den Kopf wollen, und ich das Gefühl nicht loswerde: da will mich jemand für dumm verkaufen.

Schaut man sich in einschlägigen Foren um, so findet man dort immer wieder die Ansicht, es sei die Tabakindustrie, die das Verbot von Snus und e-Zigarretten vorantreibt. So tief verwurzelt ist der Glaube, dass die Industrie im Allgemeinen und die Tabakindustrie im Speziellen für Geld einfach alles tut, ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Bürger.

Nein, diesmal ist es nicht die Tabakindustrie, es sind Bundesbehörden oder andere Interessengruppen, die vorgeben sich um die Gesundheit der Bürger zu sorgen.

Im Februar war es dann soweit: die Nikotinhaltingen Liquids sind als Medikamente einzustufen und dürfen nur in Apotheken verkauft werden.  Der Konsum von e-Zigarretten bleibt weiterhin erlaubt, allerdings nicht an allen öffentlichen Orten, denn diese gebiete der Nichtraucherschutz, auch wenn Rauch hier eigentlich nicht im Spiel ist.

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) sah sich in ihrem strikten Kurs gegen die E-Zigarette bestärkt: "Unsere Linie ist damit ein weiteres Mal klar bestätigt worden", sagte ein Sprecher am Mittwoch.

Aber ganz so einfach war es denn doch nicht. Ein Hersteller nikotinhaltiger Liquids klagte und bekam vorm OVG Recht. Nikotinhaltige Liquids sind also doch keine Medikamente, egal was Barbara Steffens sagt. Hier kann man das Urteil im Original nachlesen.

Die Sachlage ist aber paradox. Wäre die e-Zigarette ein Mittel zur Raucherentwöhnung, könnte man die Liquids als Medikament einstufen und sie würden vom Markt verschwinden. Die Dampfer tun also gut daran, nicht öffentlich zu verkünden, dass sie mit Hilfe der e-Zigarette vom Nikotin loskommen wollen.

NRW ist schon einmal unangenehm aufgefallen, als besagte Barbara Steffens sich daransetzte in NRW ein generelles Rauchverbot im bayrischen Stil duchzusetzen. Dazu kam es erstmal nicht, denn der Landtag wurde aufgelöst und am 13.Mai waren Neuwahlen. Erfreulich ist, dass die Piraten erstmals in den Landtag einzogen, wenn auch mit weniger Sitzen als die Grünen. Die Günen mussten nur geringe Verluste hinnehmen und Barbara Steffens ist wieder Gesunheitsministerin (Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter).

Ähnliche Entwicklungen gibt es in den USA. Dort hatte man ebenfalls versucht die Liquids zum Medikament umzudefinieren, scheiterte aber damit. Nun will die FDA die Liquids als Tabakprodukte regulieren. Der Normalbüger staunt, denn die Liquids sind doch offensichtlich weder Medikamente noch Tabakprodukte. Die Schweden sind hier vernünftiger: Snus wird dort wie ein Lebensmittel behandelt und muss entsprechende Standards einhalten. Dagegen ist nichts einzuwenden.

Derweil kam es in Schweden zu einem Prozess, in dem ein Internetanbieter von Snus angeklagt wurde, weil er Snus in die EU verkauft hatte. Er wurde zwar freigesprochen, weil die Gesetzeslage nicht 100%ig klar war, aber nach diesem Urteil ist die Gesetzelsage klar. Snus aus Schweden wird knapp. Bei den wenigen Snusern, die es in Deutschland gibt, wird dies aber kaum zu einem Aufschrei der Bevölkerung führen. Bei der e-Zigarette könnte das aber anders ausgehen.

Wer bei den nächsten Wahlen verspricht, mit diesem Unfug aufzuhören, hat die ersten paar Millionen Stimmen sicher.