Spekulationen über John Dalli

Der EU Gesundheitskommissar John Dalli musste wegen Korruptionsvorwürfen seinen Hut nehmen. Alle Welt rätselt was hier wirklich passiert sein könnte. Hier ist meine Theorie dazu.

Was ist passiert?

Silvio Zammit, ein maltesischer Geschäftsmann ist an den Snus-Hersteller Swedisch Match herangetreten und hat angeboten für einen 2stelligen Millionenbetrag John Dalli dazu zu bringen den Verkauf von Snus in der EU zu erlauben. Derzeit verbietet die EU Tabakrichtlinie den Verkauf von Snus in der EU (ausgenommen Schweden). Die Tabakrichtline wird gerade überabeitet.

Swedish Match schaltete darauf die Anti-Korruptionsbehöre "Olaf" ein, die zu dem Schluss kam, dass Dalli von diesen Vorgängen gewusst hatte, aber nichts dagegen unternommen hatte. Geld sei keines geflossen. Barroso drängte daraufhin Dalli seinen Stuhl zu räumen.

Zwei Tage später wurde in die Brüsseler Büros von drei anti-Tabak-Organisationen eingebrochen.

Ernstgemeinte Bestechung

Es spricht einiges dagegen, dass sich Dalli tatsächlich bestechen lassen wollte. Die überarbeitete Tabakrichtlinie ist praktisch fertig und ihr Inhalt ist längst durchgesickert. Wenn sich Dalli bestechen lassen wollte, hätte er das viel früher einfädeln müssen.

Wollte Swedish Match Dalli bestechen? Das ist ebenfalls nicht sehr plausiblel, denn hier gelten die gleichen Einwände wie oben: für einen ernst gemeinten Bestechungsversuch war es einfach zu spät.

Vorgetäuschte Bestechung

Wenn es sich nicht um tatsächliche Bestechung drehen kann, dann muss das Ganze eine Show gewesen sein. Entweder hat Swedish Match Dalli hereingelegt oder Dalli wollte Swedish Match reinlegen, und der Schuss ging nach hinten los. Es spricht einiges dafür, dass Letzteres der Fall ist.

Hätte Swedish Match Dalli hereinlegen wollen, indem sie mit Zammit über Bestechungsgelder verhandelt, um diesen Vorgang später öffentlich zu machen, dann hätte Dalli der Veröffentlichung nur zuvorkommen müssen. Das hat er aber nicht getan. Das legt nahe, dass was auch immer hier lief den Segen von Dalli hatte.

Wäre es aber umgekeht gewesen, und Dalli wollte Swedish Match zu einem Bestechungsversuch verführen, dann ist es nicht verwunderlich, dass er nicht an die Öffentlichkeit gegangen ist, solange er nicht genügend Beweise beisammen hatte. Andererseit bestand dann die Gefahr, dass Swedish Match der Veröffentlichung zuvorkommt.

Diese Gefahr könnte Dalli unterschätzt haben. Das Mantra, dass der Tabakindustrie nicht zu trauen ist, dass sie für Geld alles tut und vor Korruption nicht zurückschreckt, wird von der Tabakkontrolle so inbrünstig rezitiert, dass es einige ihrer Akteure möglicherweise inzwischen selbst glauben.

Bitte nicht sachlich werden

Hätte der Coup geklappt, dann wäre die überarbeitete Tabakrichtlinie gegen Kritik ziemlich unempfindlich geworden. Einer sachlichen Diskussion würde die Tabakrichtlinie nämlich nicht stand halten. Die Tabakkontrolleure müssen daher darauf hinwirken, sachliche Diskussionen unter allen Umständen zu vermeiden. Da würde es gut passen, wenn man Swedish Match als eine Firma hinstellen kann, die auch vor Bestechung nicht zurückschreckt. Bei diesem Szenario scheint der Zeitpunkt - kurz von der Veröffentlichung der Tabakrichlinie - gut gewählt.

Nun ging dieser Schuss bekanntlich nach hinten los, Swedish Match petzte und Dalli musste gehen. Wenn auch viele Medien, wie die TAZ und die Süddeutsche ihre Feindbilder von vor 20 Jahren noch nicht aktualisiert haben und reflexartig auf die Tabaklobby schimpfen, war die Opferrolle der Tabakkontrolleure nun doch etwas angekratzt.

Jetzt bricht jemand in die Büros von drei anti-Tabak-Organisationen ein. Sollte da die Tabakindustrie dahinterstecken? Sollte sie nicht Besseres zu tun haben, als der Weltöffentlichkeit zu sagen: "nicht Dalli, sondern wir sind die Bösen"? Es bestand ja nicht der Hauch einer Chance, dass die Einbrüche unentdeckt bleiben. Man hat eher den Eindruck, dass sie entdeckt werden sollten. So oder so, der Ruf der Tabakkontrolle wurde durch diese Einbrüche wieder etwas verbessert.

Ist die e-Zigarette noch zu stoppen?

In diesem wirklich sehenswerten Video gesteht Deborah Arnott von ASH, dass die e-Zigarette im Grunde eine gute Sache ist. Allerdings nur, wenn außer den Produzenten und den Konsumenten noch andere mitverdienen dürfen. Hier die highlights in deutscher Spache.

In ihrere Einleitung verweist sie auf Clive Bates, ihren Vorgänger bei ASH, der immer und immer wieder darauf hingewiesen hat, dass Schadensbegrenzung das Mittel der Wahl ist, wenn man tabakbedingte Erkrankungen reduzieren möchte. Damit habe er vollkommen recht, sagt sie. Das lässt hoffen.

Sie verschweigt allerdings, dass dies derselbe Clive Bates ist, der die Einstellung seines ehemaligen Arbeitgebers ASH zu rauchlosen Tabakprodukten als himmelschreiend bezeichnet. Clive Bates ist inzwischen einer der entschiedensten Kritiker von ASH und anderen Multis der Tabakkontrolle.

Nikotin ist nicht das Problem

Üblicherweise argumentiert die Tabakkontrolle gegen alternative Nikotinprodukte wie Snus und die e-Zigarette. Deborah Arnott weist aber zu Anfang darauf hin, dass nicht das Nikotin das Problem ist, sondern der "Teer". Das sind neue Töne. Schließlich könnten diese Produkte dazu führen, dass immer weniger Menschen rauchen und damit ASH sowohl seine Existenzberechtigung als auch eine Geldquelle (Tabaksteuer) verlieren würde.

Die Schwedische Erfahrung

Aber Snus ist immer noch schlecht. Sie wirft amerikanischen Skoal und Schwedischen Snus in einen Topf und bemerkt, dass dies Produkte der Tabakindustrie sind, die Jugendliche verführen usw. Also Snus ist abzulehnen, trotz der "schwedischen Erfahrung", wo weniger Menschen rauchen und es weniger tabakbedingte Erkrankungen gibt als irgendwo sonst in der EU. Das erwähnt sie nicht.

Alternative Nikotinprodukte

Dann zählt sie einige alternative Nikotinprodukte auf, die von kleinen Firmen entwickelt wurden, an denen die Pharma-Industrie aber kein Interesse hatte und deren Firmen von Tabakkonzernen aufgekauft wurden. Diese Produkte sind auf dem Markt nicht mehr erhältlich. Das ist in so fern interessant, als die Meinung, die Tabakindustrie bekämpfe alternative Nikotinprodukte, offenbar nicht unbegründet ist.

Schön wäre es natürlich, wenn die Tabakkontrolle diese Produkte dann nicht bekäpfen oder gar fördern würde. Ein Dienst an der Gesellschaft, durch den sich ASH in der Vergangenheit aber nicht gerade hervorgetan hat.

Nun denn. Bliebe noch die e-Zigarette. Wer gegen Snus ist, müsste eigentlich auch gegen die e-Zigarette sein. Aber nein - Frau Arnott hält sie - auch das sind neue Töne - für ein akzeptables Produkt wenn, ja wenn es "reguliert" wird. Dies sei nötig, weil sie aus China kommen.

China wird reguliert

Warum muss man ausgerechnet Produkte aus China regulieren? Nun, es gab mal chinesische Sofas, von denen Leute Verbrennungen bekommen haben (Frau Arnott zeigt dazu schockierende Bilder). Ich kenne diese Geschichte nicht, aber sie mag schon stimmen.

Der Argumentationskette kann ich allerdings nicht wirklich folgen. Heißt das, dass jetzt alle chinesischen Produkte "reguliert" werden sollen, weil mal ein chinesischer Sofahersteller das falsche Überzugsmaterial verwendet hat? Ich hoffe, ich bin hier nicht auf eine Satire hereingefallen.

Die Stimme der Mehrheit

Sie zitiert eine Anhörung der Britischen Medikamenten-Zulassungsstelle (NHRA), wo sich angeblich eine Mehrheit der Bevölkerung für eine Regulierung von e-Zigaretten ausgesprochen hat.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie hier. Ich kann darin keine Mehrheit für eine Regulierung erkennen, sondern eine große Mehrheit für "take no action", also "haltet euch da raus". 

Nur Pharma-Nikotin ist gutes Nikotin

Ein weiteres interessantes Detail ist die Aussage, dass Nikotinersatztherapie (NRT), also Nokotin-Pflaster und -Kaugummis auch zur Dauertherapie empfohlen werden. Dies ist eine Abkehr von der früheren Lesart, dass nämlich diese Produkte nur kurzzeitig - zur Raucherentwöhnung - eingesetzt werden sollen.

Im Endeffekt läuft das darauf hinaus, dass Raucher ihr Nikotin, nicht durch Zigaretten, nicht durch Snus oder gar durch "unregulierte" e-Zigaretten, sondern ausschließlich in Form von Produkten der Pharma-Industrie beziehen sollen, denn ob die momentan existierenden Hersteller von e-Zigaretten eine "Regulierung" überleben würden ist mehr als fraglich. Überraschend ist das alles nicht.

Der Kampf scheint verloren

Wirklich überraschend, wenn nicht sogar erfreulich, ist dass ASH den Kampf gegen die e-Zigarette offenbar verloren glaubt. Aus der Welt schaffen können sie sie nicht mehr, aber die Vorstellung, dass auf dieser Welt Nikotin konsumiert wird, ohne dass sie nach ihrer Meinung gefragt werden, läuft ihrem Geschäftsmodell entgegen.

Für die Konsumenten sind das eher gute Nachrichten. Es wird ein blühender Schwarzmarkt von unregulierten Produkten entstehen. Wer erinnert sich noch an die Zeiten, als die Deutsche Bundespost (so hieß die Telecom damals) Modems regulieren wollte?  Es gab die überteuerten, regulierten Modems der Post und die technisch weit überlegenen, billigen Modems aus den USA. Das war ein Spaß.

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